Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Digital Power Systems GmbH, Haid- und Neu Str. 7, 76131 Karlsruhe, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) für den Verkauf von Waren über den Onlineshop digitalpowersystems.eu.

Vertragssprache ist Deutsch. Englisch und Französisch stehen als zusätzliche Kommunikations- und Bestellsprachen zur Verfügung. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Sprachfassungen dieser AGB ist die deutsche Fassung maßgeblich.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffe

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Digital Power Systems GmbH, die über den Onlineshop digitalpowersystems.eu geschlossen werden – sowohl mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem überwiegend außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit liegenden Zweck abschließt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Der Bestellvorgang unterscheidet nicht danach, ob als Verbraucher oder Unternehmer bestellt wird; ein Geschäftskonto mit Umsatzsteuer-Identifikationsnummer kann optional angelegt werden. Klauseln dieser AGB, die ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind entsprechend gekennzeichnet („Für Verbraucher gilt: …“ bzw. „Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: …“); alle übrigen Klauseln gelten für beide Kundengruppen gleichermaßen.

(3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Unternehmer-Bestellers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen unberührt.

(4) Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, Waren zu bestellen (invitatio ad offerendum).

(2) Mit dem Klick auf den mit „zahlungspflichtig bestellen“ (bzw. der jeweiligen fremdsprachigen Entsprechung) beschrifteten Button am Ende des Bestellvorgangs gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (Button-Lösung gemäß § 312j Abs. 3 BGB). Vor diesem Klick kann der Besteller die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann nur abgegeben werden, wenn der Besteller diese AGB durch Setzen des entsprechenden Häkchens akzeptiert.

(3) Nach Eingang der Bestellung sendet der Verkäufer dem Besteller unverzüglich eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung), die zugleich die Annahme des Angebots und damit den Vertragsschluss erklärt, sofern der Verkäufer die Bestellung nicht innerhalb von fünf (5) Werktagen ablehnt (Abs. 4). Die Bestellbestätigung für Verbraucherbestellungen enthält zusätzlich die vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular (siehe § 6) auf dauerhaftem Datenträger.

(4) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Eingang abzulehnen, insbesondere bei negativer Bonitätsauskünften (bei Zahlung auf Rechnung), fehlerhaften Produktinformationen oder nicht mehr verfügbaren Produkten.

(5) Der Vertragstext wird gespeichert; registrierte Kunden können ihn über ihr Kundenkonto abrufen, Gastbesteller erhalten ihn per E-Mail. Diese AGB können jederzeit unter /de/agb eingesehen und ausgedruckt werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Für Verbraucher gilt: Alle angezeigten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer des Lieferlandes („inkl. MwSt.“), zzgl. Versandkosten gemäß Versandkostenübersicht. Innerhalb der EU wird die Umsatzsteuer nach dem sogenannten One-Stop-Shop-Verfahren (OSS) im jeweiligen Bestimmungsland abgeführt; der angezeigte Preis passt sich automatisch an das im Checkout gewählte Lieferland an.

(2) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Registrierten Geschäftskunden werden Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer ausgewiesen; bei innergemeinschaftlichen Lieferungen an Unternehmer mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erfolgt die Rechnungsstellung nach Prüfung im Reverse-Charge-Verfahren (§ 13b UStG) steuerfrei.

(3) Staffelpreise: Für bestimmte Produkte bietet der Verkäufer mengenabhängige Staffelpreise an, ersichtlich auf der jeweiligen Produktseite; maßgeblich ist die im Warenkorb befindliche Gesamtmenge je Artikel.

(4) Zahlungsarten: Vorkasse/Überweisung (Versand nach Zahlungseingang), Kreditkarte und weitere über unseren Zahlungsdienstleister Mollie angebotene Verfahren (Belastung bei Versand), sowie Rechnung (Zahlungsziel 30 Tage netto ab Rechnungsdatum) – Letzteres ausschließlich für registrierte Geschäftskunden nach Bonitätsprüfung. Einzelheiten unter Zahlungsarten.

(5) Der Käufer kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt (§ 286 Abs. 3 BGB); dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern ohne gesonderten Hinweis auf der Rechnung. Für Unternehmer gilt im Verzugsfall ein Zinssatz von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB), für Verbraucher von 5 Prozentpunkten (§ 288 Abs. 1 BGB).

(6) Lieferungen in Drittländer (außerhalb der EU) sind als Ausfuhrlieferung gemäß § 4 Nr. 1 Buchst. a i. V. m. § 6 UStG von der deutschen Umsatzsteuer befreit; der ausgewiesene Preis ist für diese Lieferungen ein Nettopreis.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferzeit wird auf jeder Produktseite in Werktagen angegeben („Lieferzeit: X Werktage“) und beginnt bei Vorkasse mit dem Tag nach Zahlungseingang, sonst mit dem Tag nach Vertragsschluss. Versandkosten richten sich nach dem Lieferland gemäß Versandkostenübersicht.

(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind; hierdurch entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.

(3) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Der Verkäufer behält sich vor, sich bei Nichtverfügbarkeit eines Vorprodukts trotz kongruenter Selbstbedeckung von der Lieferpflicht zu lösen und unverzüglich zurückzutreten, sofern der Verkäufer den Kunden hierüber unverzüglich informiert und bereits erbrachte Gegenleistungen zurückerstattet (Selbstbelieferungsvorbehalt). Gegenüber Verbrauchern wird dieser Vorbehalt nicht geltend gemacht.

(4) Bei Lieferungen in Drittländer (außerhalb der EU) können bei der Einfuhr Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und Abfertigungsgebühren anfallen; diese werden von den Behörden des Bestimmungslandes festgelegt und sind vom Käufer als Empfänger zu tragen, nicht im Kaufpreis oder den Versandkosten enthalten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Für Verbraucher gilt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers (einfacher Eigentumsvorbehalt).

(2) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt zusätzlich der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt: Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsendbetrags an den Verkäufer ab, der die Abtretung annimmt. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt stets für den Verkäufer als Hersteller.

§ 6 Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular sowie das Online-Widerrufsformular finden Sie ausschließlich und verbindlich unter /de/withdrawal – diese Seite ist die alleinige Quelle für den genauen Wortlaut der Belehrung; sie wird hier nicht dupliziert. Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (auf der jeweiligen Produktseite als „Sonderanfertigung“ gekennzeichnet), besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht; die Ausnahme wird im Bestellvorgang gesondert angezeigt. Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Ein Widerrufsrecht besteht nicht.

§ 7 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gilt: Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte in vollem Umfang und ungekürzt, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist ab Ablieferung der Ware (§§ 437, 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB). Eine Untersuchungs- oder Rügepflicht besteht für Verbraucher nicht.

(2) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Der Unternehmer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offene Mängel innerhalb von sieben (7) Werktagen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB); unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

(3) In beiden Fällen leistet der Verkäufer bei einem bestätigten Mangel nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

§ 8 Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 9 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 VSBG teilzunehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt: Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung).

(2) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Karlsruhe.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Digital Power Systems GmbH
Haid- und Neu Str. 7
76131 Karlsruhe
Registergericht: Amtsgericht Mannheim, HRB 738185
USt-IdNr.: DE337552735